1. Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle mit der GC Vertriebsgesellschaft mbH über deren Internet Portal jewels24.de geschlossenen Verträge. Es gilt die jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung dieser AGB. Die Vertragssprache ist Deutsch.
2. Unsere AGB gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von unseren AGB abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers erkennen wir nicht an. Alle Vereinbarungen, die zwischen uns und dem Besteller zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich nieder gelegt. Unsere AGB gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegen stehender allgemeiner Geschäftsbedingungen des Bestellers die Lieferung an den Besteller vorbehaltlos ausführen. Falls Abweichungen von unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen individuell vereinbart wurden, so haben diese Vorrang vor den nachfolgenden Regelungen.
3. Die AGB gelten gegenüber Unternehmern i.S.d. § 14 BGB, als auch gegenüber Verbrauchern i.S.d. § 13 BGB.
§ 2
Vertragsschluss
1. Mit dem Anklicken des Buttons „Bestellung abschicken“ gibt der Besteller ein bindendes Kaufangebot gegenüber der GC Vertriebsgesellschaft mbH ab. Alle Eingaben des Bestellers werden vor der endgültigen Abgabe der Bestellung nochmals in einem Bestätigungsfenster angezeigt. Durch das Anklicken des Button „Zurück“ können alle Eingaben des Bestellers nochmals korrigiert werden. Der Besteller kann jederzeit die Bestellung abbrechen, indem er die Bestellung nicht abschickt oder den Button „Abbrechen“ drückt.
2. Gem. § 312 e Abs. 1 Nr. 3 BGB werden wir dem Besteller den Zugang der Bestellung unverzüglich auf elektronischem Wege bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt keine verbindliche Annahme der Bestellung dar.
3. Der Besteller ist an seine Bestellung für die Dauer von 2 Wochen ab dem Bestellungseingang gebunden. Innerhalb dieser Frist erklären wir die verbindliche Vertragsannahme im Fall der Vereinbarung von Vorkasse durch Übersendung unserer separaten Auftragsbestätigung. Soweit eine andere Zahlungsabwicklung gewählt wird, wird die verbindliche Vertragsannahme mit der Lieferung der Ware innerhalb zuvor genannter Frist erklärt.
4. Bei nicht rechtzeitiger oder unrichtiger Selbstbelieferung durch unsere Zulieferer werden wir den Vertragsabschluss innerhalb der in Ziff 3 genannten Frist ablehnen und den Besteller unverzüglich hierüber mittels E-Mail informieren. Eine bereits erfolgte Zahlung des Bestellers werden wir unverzüglich zurückerstatten.
§ 3
Rückgaberecht bei Verträgen mit Verbrauchern
1. Ist der Besteller Verbraucher steht ihm nach § 312d i.V.m. § 356 BGB ein Rückgaberecht zu. Ein Rückgaberecht steht ihm gemäß § 312 d Abs. 4 Nr. 1 BGB nicht zu, wenn die bestellte Ware nach Kundenspezifikation angefertigt oder eindeutig auf seine persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten ist.
2. Rückgabebelehrung
Rückgaberecht
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 1 Monat durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, z.B. als Brief, Fax, e-mail, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV.
Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahme verlangen und in Textform erklären.
Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr.
Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. von uns gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist.
Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.“
Ende der Rückgabebelehrung
3. Nach den AGB der Deutschen Post AG handelt es sich bei Gütern, wie z.B. Schmuck, Edelsteine, Edelmetalle, Uhren (= Güter Valoren II.Klasse), mit einem Wert von über 500,00€ um so genannte Verbotsgüter. Eine Beförderung dieser Güter lehnt die Deutsche Post AG ab. In diesem Fall kann der Besteller zur Wahrung seines Rückgaberechts die Rücknahme der bestellten Ware durch uns verlangen. Wir werden die Ware bei ihm abholen lassen. Das Rücknahmeverlangen kann der Besteller durch E-Mail oder Brief an uns richten und ist an die in der Rückgabebelehrung bezeichnete Adresse zu senden.
4. Weitere Einzelheiten zur Ausübung des Rückgaberechts durch Rücknahmeverlangen kann der Besteller durch anklicken des Buttons „Rücksendungen“ erfahren.
§ 4
Preise - Zahlungsbedingungen
1. Die angegebenen Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer, zuzüglich einer Versandkostenpauschale. Die Liste der Versandkostenpauschalen erreicht der Besteller durch anklicken des Button „Versandkosten“. Die Versandkostenpauschale wird durch uns im Rahmen der Bestellbestätigung und der Rechnung gesondert ausgewiesen.
2. Der Besteller hat den Kaufpreis zuzüglich Versandkostenpauschale innerhalb einer Frist von 10 Tagen nach Erhalt der Bestellbestätigung zu zahlen. Erfolgt in vorgenannter Frist keine Zahlung, lehnen wir die Annahme der Bestellung ab und werden die Bestellung automatisch stornieren.
Die Zahlung des Kaufpreises kann per Überweisung, Kreditkarte (Visa, Mastercard), GIROPAY oder PAYPAL erfolgen. Für die Zahlungsart GIROPAY gilt ein Zahlungslimit von 5.000,00 €.
3. Aufrechnungsrechte stehen dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Der Besteller ist, soweit er als Unternehmer gem. § 14 BGB tätig ist, nicht berechtigt, wegen rechtskräftig noch nicht festgestellter oder diesseits bestrittener Forderungen ein Zurückbehaltungsrecht geltend zu machen. Alle übrigen Besteller können ein Zurückbehaltungsrecht nur wegen jener Gegenforderungen ausüben, soweit sie auf dem selben Vertragsverhältnis beruhen.
§ 5
Lieferung
1. Eine Auslieferung erfolgt ausschließlich in den Grenzen der Bundesrepublik Deutschland.
2. Die Ware wird durch uns nach Bestellbestätigung und Eingang des Kaufpreises in der Regel innerhalb von 2 Werktagen versandt. Bei nach Kundenwünschen angefertigter Ware erfolgt der Versand in der Regel nach 5-7 Werktagen.
3. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt. Dabei entstehende zusätzliche Versandkosten werden durch uns getragen. Der Anspruch des Bestellers auf vollumfängliche Lieferung der bestellten Waren wird durch unser Recht auf Vornahme von Teillieferungen nicht beeinträchtigt. Er kann insbesondere von seinen gesetzlichen Rechten Gebrauch machen.
§ 6
Gewährleistung
1. Die gelieferte Ware kann optisch von der Produktabbildung auf dem Internet Portal jewels24.de abweichen ohne dass ein Mangel der Ware gegeben ist. Die Produktabbildungen sind unter Umständen zur besseren Detailverdeutlichung stark vergrößert. Echte Edelsteine unterliegen natürlichen Farbschwankungen, so dass die Produktabbildung möglicherweise nicht der natürlichen Farbabweichung der gelieferten Ware entspricht. Die Farbwiedergabe des Schmucks bzw. der verwandten Materialien wie Edelsteine, Metalle, Perlen usw. hängt auch von der jeweiligen Bildschirm- und Grafikeinstellung sowie der Qualität des Monitors des Bestellers ab. Unwesentliche Abweichungen der gelieferten Ware von den Produktabbildungen, die sich durch die manuelle Bearbeitung ergeben, sind kein Mangel, sondern Ausdruck individueller Handwerksarbeit. Die Beschaffenheit der Ware wird verbindlich durch unsere Produktinformation erklärt.
2. Gewährleistungsrechte des Bestellers als Unternehmer setzen voraus, dass er die Ware nach Erhalt auf Menge und Beschaffenheit prüft und etwaige Beanstandungen bei offensichtlichen Mängeln unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach Eingang der Ware, verdeckte Mängel unverzüglich nach ihrer Entdeckung geltend macht; andernfalls gilt die Ware als genehmigt.
3. Verbraucher bitten wir offensichtliche Mängel und Transportschäden (z.B. beschädigte Verpackungen) unverzüglich, spätestens innerhalb von 14 Tagen bei uns anzuzeigen. Unabhängig davon gilt nachfolgender Absatz.
4. Für Mängel an von uns gelieferten neu hergestellten Gegenständen gewähren wir dem Besteller nach seiner Wahl Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Nachbesserung oder Ersatzlieferung endgültig fehl, so kann der Besteller nach seiner Wahl die Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen. Die Nachbesserung ist erst fehlgeschlagen, wenn wir zweimal erfolglos die Mängelbehebung versucht haben. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt für Unternehmer 1 Jahr ab Gefahrübergang, für Verbraucher 2 Jahre ab Gefahrübergang.
5. Soweit dem Besteller ein Anspruch auf Schadensersatz statt der Leistung wegen eines Mangels der von uns gelieferten Sache zusteht, ist unsere Haftung auf Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
6. Wir haften ansonsten nach den allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Besteller Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit uns keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern wir schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzen; in diesem Fall ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Soweit nicht vorstehend etwas Abweichendes geregelt ist, ist eine weitere Haftung, gleich aus welchem Rechtsgrund, ausgeschlossen.
§ 7
Eigentumsvorbehalt
1. Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor. Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich im kaufmännischen Verkehr auch auf den anerkannten Saldo, soweit wir Forderungen gegenüber dem Besteller in laufende Rechnungen buchen (Kontokorrentvorbehalt).
2. Bei Pfändung oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Besteller unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, damit wir Klage gem. § 771 ZPO erheben können. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gem. § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Besteller für den uns entstandenen Ausfall.
3. Der Besteller ist berechtigt, den Liefergegenstand im ordentlichen Geschäftsverkehr weiterzuverkaufen; er tritt uns jedoch bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Faktura-Endbetrages (einschließlich USt. ) ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seine Abnehmer oder gegen Dritte erwachsen und zwar unabhängig davon, ob der Liefergegenstand ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Zur Einziehung dieser Forderung ist der Besteller auch nach deren Abtretung ermächtigt. Unser Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt, jedoch verpflichten wir uns, die Forderung nicht einzuziehen, solange der Besteller seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt und nicht in Zahlungsverzug ist. In diesem Fall können wir verlangen, dass der Besteller uns die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern (Dritten) die Abtretung mitteilt.
4. Die Verarbeitung oder Umbildung der unter unserem Eigentumsvorbehalt stehenden Ware durch den Besteller wird stets für uns als Hersteller vorgenommen. Wird die Kaufsache mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache (Faktura-Endbetrag, einschließlich USt.) zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Für die durch Verarbeitung entstehenden Sachen gilt im Übrigen das Gleiche wie für die unter Vorbehalt gelieferten Ware.
5. Schon jetzt geben wir die uns zustehenden Sicherheiten dem Besteller unter der aufschiebenden Bedingung frei, dass der Wert der zu sichernden Forderungen, soweit diese noch nicht beglichen sind, um mehr als 20 % übersteigt.
§ 8
Datenschutz
1. Der Besteller wird hiermit darüber unterrichtet, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung erforderlichen personenbezogenen Daten auf Grundlage der einschlägigen Datenschutzvorschriften erhoben, gespeichert und verarbeitet werden. Sie werden streng vertraulich behandelt und insbesondere nicht an Dritte, die außerhalb der Vertragsabwicklung stehen, weitergegeben.
2. Weitere Informationen erhalten sie auf dem Internet Portal jewels24.de unter dem Link „Datenschutz“.
3. Der Vertragstext wird bei uns nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Die Bestelldaten kann der Besteller aber der Bestellbestätigung entnehmen.
1. Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen uns und dem Besteller gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
2. Soweit der Besteller Vollkaufmann im Sinne des HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Idar-Oberstein ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten.
3. Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.
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